ATOMBOMBEN RAUS AUS BÜCHEL!
Büchel – ein idyllischer Ort in der Eifel? Ja – würden dort bloß nicht die 20 US-amerikanischen Atombomben lagern, deren Abwurf permanent geprobt wird. Im Ernstfall sollen diese Bomben, im Rahmen der NATO-Vereinbarung über die „nukleare Teilhabe“ von deutschen Piloten abgeworfen werden.
Vor 75 Jahren, am 6. August 1945, wurden beim ersten Atombombenangriff in Hiroshima 100.000 Menschen getötet. Jede einzelne der in Büchel gelagerten Bomben besitzt die 13fache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion wurden diese in Büchel gelagerten Atombomben heimlich in die USA geflogen, um ihnen ein Software-Update zu verpassen. In naher Zukunft sollen ihre Atomsprengköpfe durch „präzisere“ Atombomben des Typs B61-12 ersetzt werden. Es steht zu befürchten, dass damit die Schwelle sinkt, die Waffen in einem militärischen Konflikt beispielsweise mit Russland tatsächlich einzusetzen. Das rheinland-pfälzische Büchel gerät so in den Fokus zukünftiger Kriege. So scheint es nur logisch, dass sich sowohl der Deutsche Bundestag als auch der rheinlandpfälzische Landtag für einen Abzug der Atombomben aus Büchel ausgesprochen haben. Auch 71 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, dass die Atombomben aus Büchel verschwinden.
Die entsprechende Umfrage erfolgte im Auftrag der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die im Jahr 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. In derselben Umfrage plädierte eine Mehrheit der Befragten dafür, dass Deutschland das internationale Atomwaffenverbot unterzeichnen solle.
KLARE SACHE ALSO, ATOMWAFFEN RAUS AUS BÜCHEL? – NICHT GANZ.
Während die Menschen in Deutschland damit beschäftigt sind, sich mit Corona und den Folgen auseinanderzusetzen und zu verstehen, weshalb die Atemmasken in den Krankenhäusern immer noch nicht reichen, will die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Milliarden für neue Kriegsflugzeuge ausgeben. Teil des Paketes sollen30F-18 Atombomberder Firma Boing sein,welche die in die Jahre gekommenen Tornado-Jets ersetzen sollen. Einsatzort: Büchel. Kostenpunkt: Schätzungsweise 7,5 Milliarden Euro. Jetzt kann man sich fragen, wozu Deutschland Atombomber anschaffen soll, hat es doch mit der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags auf Atomwaffen verzichtet.
Genau da liegt der Hase im Pfeffer. Das Herzstück der NATO-Strategie, die sogenannte nukleare Teilhabe, bedeutet ja nichts anderes, als dass die US-Atomwaffen, die in Deutschland in Büchel lagern, im Kriegsfall nach Freigabe des US-Präsidenten durch Luftwaffenpiloten abgeworfen werden. Damit ist Deutschland eine heimliche Atommacht, unter Bruch von Grundgesetz und Völkerrecht und gegenden Willen seiner Bevölkerung. Kein Wunder, dass die Proteste vor dem Fliegerhorst Büchel in den letzten Jahren stark zugenommen haben. In den 20 Wochen vor dem Hiroshima-Jahrestag haben Gruppen und Aktivist*innen der Friedensbewegung in den letzten Jahren Aktionen und Blockaden organisiert. Die Bundeswehr investiert deshalb gerade 11Millionen Euro in einen neuen Sicherheitszaun rund um den Stützpunkt. In diesem Jahr wären die Aktionswochen der Kampagne „Büchel–Atomwaffenfrei“ sicherlich noch stärker geworden, hätte die Corona-Epidemie ihnen nicht vorläufig einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die ganze Welt befindet sich derzeit inmitten einer Pandemie, die die Länder dieser Welt nur bekämpfen können, wenn sie in Frieden miteinander leben und zusammen arbeiten.
Wir brauchen keine Atombomber, wir brauchen überhaupt keine Erhöhung der Rüstungsausgaben, und wir brauchen schon gar keinen Kriegskurs gegen Russland oder andere Länder. Wir brauchen kein Wirtschaftssystem, in dem Rüstungsprojekte profitabler sind als ein funktionierendes Gesundheitssystem. Das für Atombomber ausgegebene Geld wird unserem durch die Privatisierung geschwächten Gesundheitswesen fehlen. Diesem System, indem Profit vor den Menschensteht, gelingt es nicht, die Kollegen*innen in den Pflegeeinrichtungen mit ausreichend Schutzkleidung auszustatten, geschweige denn für ein angemessenes Gehalt zu sorgen. Wir brauchen eine Welt der Solidarität und des Friedens und eine Gesellschaft, in der die Interessen der werktätigen Bevölkerung im Mittelpunkt stehen, nicht der Reichtum
BÜCHEL IST UBERALL – ATOMWAFFENFREI JETZT!
DIE DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP):
Der Kapitalismus gefährdet die Zukunft der Menschheit. Er beruht auf der Profitma-cherei auf der einen Seite und Ausbeutung auf der anderen Seite. Deshalb führt er zu Kriegen, Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen, Hunger und Armut. Er ist die Ursache dafür, dass Millionen Menschen auf der Flucht sind .Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen, dass der Kapitalismus überwunden wer-den muss. Dazu müssen dem herrschenden Kapital, den Banken und Konzernen ihre po-litische Macht genommen und die Fabriken und Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum überführt werden. Das geht nur, wenn sich die Arbeiterklasse organisiert.
SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERJUGEND (SDAJ)
Wir sind Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studierende, junge Arbeiterinnen und Arbeiter und organisieren uns in der SDAJ. Unser Ziel ist eine Welt ohne Ausbeutung, Armut und Kriege. Eine Welt, in der wir uns keine Sorgen mehr darum machen müssen, woher wir das Geld für Nachhilfe nehmen sollen, ob wir eine Ausbildung bekommen oder wie wir unsere Miete bezahlen sollen. Eine Welt, in der unser Leben und die Gesundheit unseres Planeten mehr zählt als die Profite der Reichen. DKP und SDAJ sind Teil der Kampagne „Büchel-atomwaffenfrei“. Wir kämpfen als Teil der Friedensbewegung gegen Militarismus und für den Abzug der Atomwaffen.
WIR FORDERN:
• Atombomberpläne stoppen!
• Nein zur Anhebung des Verteidigungshaushaltes auf 2 Prozent des BIP*!
• Mehr Personal und eine angemessene Bezahlung der Kollegeninnen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen!
• Weg mit der nuklearen Teilhabe!
• Atombomben raus aus Büchel!
• Kein Krieg mit Russland – Deutschland raus aus der NATO!
• Abrüsten statt Aufrüsten!
*Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gibt den Gesamtwert aller Güter an, die während eines Jahres innerhalb der Landesgrenze hergestellt wurden.