Rede zum 8. Mai 2021 – DKP Landau/Südpfalz
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben uns heute hier versammelt, um zusammen den 8. Mai als „Tag der Befreiung“ zu begehen. Heute vor 76 Jahren befreiten die alliierten Kräfte Deutschland vom Hitler-Faschismus. Allen voran die Sowjetunion, deren rotes Banner über dem Reichstagsgebäude, das Ende des 2. Weltkriegs symbolisiert.
Bis zur endgültigen Niederlage der Hitler-Faschisten forderte der Krieg 70 Millionen Tote. Allein in den Konzentrations- und Vernichtungslagern starben Millionen Menschen, die von den Faschisten als nicht lebenswert angesehen wurden. Die Sowjetunion, deren Rote Armee, die Hauptkräfte der Naziwehrmacht und ihrer Verbündeten zerschlug, hatte mit 27 Millionen Toten die Hauptlast dieses Krieges getragen. Das Motto, der aus den deutschen Konzentrationslager befreiten AntifaschistInnen, lautete: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“.
Die Entnazifizierung und Demilitarisierung Deutschlands war – sowie die Ächtung eines jeden Angriffskrieges – nicht nur Konsens unter den Siegermächten und den von der deutschen Herrschaft befreiten Nationen. Auch in Deutschland war der Antimilitarismus, über die Grenzen der politischen Lager hinweg, zunächst Konsens.
Selbst der spätere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauss sagte noch 1949 „Wer noch einmal ein Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“
Noch im gleichen Jahr wurde die NATO als Kriegsbündnis gegen die Staaten des Ostens gegründet. Deutschland wurde wiederbewaffnet und zur Speerspitze im kalten Krieg gegen die Sowjetunion.
Um die Aufrüstung und aggressive Außenpolitik der BRD innenpolitisch abzusichern, begann nun ein weiteres mal die Verfolgung von AntimilitaristInnen und AntifaschistInnen. Am 11. Mai 1952 starb der Kommunist Philipp Müller auf einer antimilitaristischen Demonstration in Essen durch Polizeikugeln. 1953 wurde die Freie Deutsche Jugend verboten. 1956 folgte das KPD-Verbot. Ein Verbot der VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) wurde angestrebt, aber scheiterte.
Infolge der Verbotsurteile wurden hunderttausende bespitzelt, viele tausend KommunistInnen inhaftiert, darunter viele, die schon unter der Herrschaft der Nazis in KZs und Zuchthäusern eingesperrt waren. Diese Repressionspolitik, die unter Kanzlerschafts Brandts durch Berufsverbote nochmals verschärft wurde, wurde im wesentlichen bis 1990 beibehalten.
Bereits 1999 führte das wiedervereinigte Deutschland erneut Krieg. Dabei hatte die rot-grüne Bundesregierung keine Hemmungen den dritten Angriffskrieg gegen Serbien – in einem Jahrhundert – mit den Lehren des Holocaust zu rechtfertigen. In den folgenden Jahren wurden die Grenzen des aggressiven Militärbündnisses NATO beständig nach Osten verschoben und damit eine militärische Drohkulisse gegen Russland aufgebaut. Ideologisch flankiert wurde die antirussische Politik durch die Rehabilitierung von Kriegsverbrechern und Nazikollaborateuren u. a. in der Ukraine und im Baltikum. SS-Mörder, wie Stephan Bandera, wurden zu Freiheitskämpfern gegen den „Sowjetischen Totalitarismus“ umetikettiert.
Die immer weiter auf die Spitze getriebene Aggressionspolitik der NATO gegen Russland führt aktuell dazu, dass im Rahmen des Manövers Defender 2021, erneut gewaltige Militärkontingente an der russischen Westgrenze auffahren. Die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer erklärte im Bundestag vor diesem Hintergrund, es sei gute deutsche Tradition mit Russland aus „einer Position der Stärke“ zu verhandeln.
Auch gegenüber der Volksrepublik China wird von Seiten der NATO-Staaten ein aggressiverer Ton angeschlagen. Neben einer Propaganda-Kampagne, vollzieht sich ein militärischer Aufmarsch gegen die Volksrepublik. An dem sich auch Deutschland nach Kräften zu beteiligen sucht. Zum Beispiel durch die geplante Entsendung von Kriegsschiffen ins südchinesische Meer. Deutschland ist bestrebt in der Aggressionspolitik der NATO eine führende Rolle zu übernehmen. Neben dem Erfüllen des 2%-Prozent-Ziels, wird kontinuierlich aufgerüstet und an der nuklearen Teilhabe festgehalten, die Deutschland de facto zur Atommacht macht. Führende deutsche PolitikerInnen bezeichnen dies alles gerne als das Übernehmen von Verantwortung, wir Kommunisten benennen es als imperialistische Aggressionspolitik.
Heute, wie schon 1945, gilt: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“
- Abrüsten statt aufrüsten!
- Atomwaffen raus auch Büchel!
- Frieden mit Russland und China!
- Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!